Allgemeine Geschäftsbedingungen
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01
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fine Tiles GmbH
Johannes-Filzer-Straße 28/38
5020 Salzburg
Geschäftsführer Mag. Dagmar Mayerl-Reinprecht, Michael Primus .
Amtsgericht Salzburg
UID ATU80027739
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fine Tiles GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend "Kunde" und "Kundin") mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden oder der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten die AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher/in im Sinne unserer AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop der Fine Tiles GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Fine Tiles GmbH dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Kunde und Kundin.
2.2 Der Kunde oder die Kundin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Fine Tiles GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde oder die Kundin, nachdem er oder sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Abgabe seiner oder ihrer Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller oder die Bestellerin eine Auftragsbestätigung an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse.
2.3 Die Fine Tiles GmbH kann das Angebot des Kunden oder der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem wir dem Kunden oder der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden oder der Kundin die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden oder bei der Kundin maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden und der Kundin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden oder die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden und der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde oder die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden oder der Kundin nach Absendung seiner oder ihrer Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde oder die Kundin vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde oder die Kundin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde oder die Kundin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er oder sie den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Österreichs kann mittels Vorkasse, per PayPal, per Kreditkarte oder per Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder auf Rechnung) erfolgen.
Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden, die Kundin versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte geschieht im Rahmen der Auftragsbestätigung.
Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Kunde oder Kundin nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde oder die Kundin mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden oder der Kundin in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde oder die Kundin den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Zahlung auf Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Ratenkauf oder Sofortüberweisung als Zahlungsoption. Hier wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com (https://www.klarna.com/at/) oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna (https://www.klarna.com/at/kundenservice/).
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt einen Mindestbestellwert von jeweils der kleinsten Verpackungseinheit der jeweiligen Serie. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden oder der Kundin in unserem Online-Shop mitgeteilt.
3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisung des Gesamtbetrages ist durch den Besteller auf das Konto der Fine Tiles GmbH sofort nach Vertragsabschluss vorzunehmen:
Konto: Fine Tiles GmbH
Kontonummer: AT071400013210004402
BLZ: 1400
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
BIC (SWIFT): BAWAATWW
IBAN: AT071400013210004402
§4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden oder der Kundin elektronisch mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nrn. 4, 5, 6, 7 und 8 dieser AGB.
Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Fine Tiles an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb Österreichs, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Zollkosten können Sie beim Zollamt erfragen
4.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde oder die Kundin zu vertreten hat, trägt der Kunde oder die Kundin die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde oder die Kundin sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden oder die Kundin die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern und Verbraucherinnen behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde oder die Kundin als Unternehmer, oder Unternehmerin so ist er oder sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde oder die Kundin in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde oder die Kundin bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde oder die Kundin seine/n Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus nachfolgender Widerrufsbelehrung.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fine Tiles GmbH, Johannes-Filzer-Straße 28/38, 5020 Salzburg, service@fine-tiles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Ware im ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung, in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgesendet wird.
Kosten für den Rücktransport sind vom Käufer zu tragen und können immer nur an die dafür angegebenen Adresse von Fine Tiles erfolgen. Bis diese von Tiles übernommen und geprüft sind - sind diese in der Verantwortung vom Käufer. Fine Tiles behält sich vor auf dem Rücktransport beschädigte Waren dem Käufer zu verrechnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ALLGEMEINE HINWEISE
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
7.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
7.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
7.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
7.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§9 Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Fine Tiles GmbH
Johannes-Filzer-Straße 28/38
5020 Salzburg
Geschäftsführer Mag. Dagmar Mayerl-Reinprecht, Michael Primus .
Amtsgericht Salzburg
UID ATU80027739
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fine Tiles GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend "Kunde" und "Kundin") mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden oder der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten die AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher/in im Sinne unserer AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop der Fine Tiles GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Fine Tiles GmbH dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Kunde und Kundin.
2.2 Der Kunde oder die Kundin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Fine Tiles GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde oder die Kundin, nachdem er oder sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Abgabe seiner oder ihrer Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller oder die Bestellerin eine Auftragsbestätigung an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse.
2.3 Die Fine Tiles GmbH kann das Angebot des Kunden oder der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem wir dem Kunden oder der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden oder der Kundin die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden oder bei der Kundin maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden und der Kundin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden oder die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden und der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde oder die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden oder der Kundin nach Absendung seiner oder ihrer Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde oder die Kundin vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde oder die Kundin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde oder die Kundin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er oder sie den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Österreichs kann mittels Vorkasse, per PayPal, per Kreditkarte oder per Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder auf Rechnung) erfolgen.
Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden, die Kundin versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte geschieht im Rahmen der Auftragsbestätigung.
Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Kunde oder Kundin nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde oder die Kundin mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden oder der Kundin in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde oder die Kundin den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Zahlung auf Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Ratenkauf oder Sofortüberweisung als Zahlungsoption. Hier wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com (https://www.klarna.com/at/) oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna (https://www.klarna.com/at/kundenservice/).
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt einen Mindestbestellwert von jeweils der kleinsten Verpackungseinheit der jeweiligen Serie. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden oder der Kundin in unserem Online-Shop mitgeteilt.
3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisung des Gesamtbetrages ist durch den Besteller auf das Konto der Fine Tiles GmbH sofort nach Vertragsabschluss vorzunehmen:
Konto: Fine Tiles GmbH
Kontonummer: AT071400013210004402
BLZ: 1400
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
BIC (SWIFT): BAWAATWW
IBAN: AT071400013210004402
§4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden oder der Kundin elektronisch mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nrn. 4, 5, 6, 7 und 8 dieser AGB.
Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Fine Tiles an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb Österreichs, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Zollkosten können Sie beim Zollamt erfragen
4.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde oder die Kundin zu vertreten hat, trägt der Kunde oder die Kundin die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde oder die Kundin sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden oder die Kundin die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern und Verbraucherinnen behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde oder die Kundin als Unternehmer, oder Unternehmerin so ist er oder sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde oder die Kundin in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde oder die Kundin bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde oder die Kundin seine/n Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus nachfolgender Widerrufsbelehrung.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fine Tiles GmbH, Johannes-Filzer-Straße 28/38, 5020 Salzburg, service@fine-tiles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Ware im ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung, in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgesendet wird.
Kosten für den Rücktransport sind vom Käufer zu tragen und können immer nur an die dafür angegebenen Adresse von Fine Tiles erfolgen. Bis diese von Tiles übernommen und geprüft sind - sind diese in der Verantwortung vom Käufer. Fine Tiles behält sich vor auf dem Rücktransport beschädigte Waren dem Käufer zu verrechnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ALLGEMEINE HINWEISE
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
7.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
7.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
7.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
7.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§9 Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Johannes-Filzer-Straße 28/38
5020 Salzburg
Geschäftsführer Mag. Dagmar Mayerl-Reinprecht, Michael Primus .
Amtsgericht Salzburg
UID ATU80027739
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fine Tiles GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend "Kunde" und "Kundin") mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden oder der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten die AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher/in im Sinne unserer AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop der Fine Tiles GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Fine Tiles GmbH dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Kunde und Kundin.
2.2 Der Kunde oder die Kundin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Fine Tiles GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde oder die Kundin, nachdem er oder sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Abgabe seiner oder ihrer Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller oder die Bestellerin eine Auftragsbestätigung an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse.
2.3 Die Fine Tiles GmbH kann das Angebot des Kunden oder der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem wir dem Kunden oder der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden oder der Kundin die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden oder bei der Kundin maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden und der Kundin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden oder die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden und der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde oder die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden oder der Kundin nach Absendung seiner oder ihrer Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde oder die Kundin vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde oder die Kundin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde oder die Kundin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er oder sie den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Österreichs kann mittels Vorkasse, per PayPal, per Kreditkarte oder per Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder auf Rechnung) erfolgen.
Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden, die Kundin versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte geschieht im Rahmen der Auftragsbestätigung.
Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Kunde oder Kundin nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde oder die Kundin mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden oder der Kundin in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde oder die Kundin den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Zahlung auf Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Ratenkauf oder Sofortüberweisung als Zahlungsoption. Hier wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com (https://www.klarna.com/at/) oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna (https://www.klarna.com/at/kundenservice/).
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt einen Mindestbestellwert von jeweils der kleinsten Verpackungseinheit der jeweiligen Serie. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden oder der Kundin in unserem Online-Shop mitgeteilt.
3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisung des Gesamtbetrages ist durch den Besteller auf das Konto der Fine Tiles GmbH sofort nach Vertragsabschluss vorzunehmen:
Konto: Fine Tiles GmbH
Kontonummer: AT071400013210004402
BLZ: 1400
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
BIC (SWIFT): BAWAATWW
IBAN: AT071400013210004402
§4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden oder der Kundin elektronisch mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nrn. 4, 5, 6, 7 und 8 dieser AGB.
Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Fine Tiles an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb Österreichs, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Zollkosten können Sie beim Zollamt erfragen
4.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde oder die Kundin zu vertreten hat, trägt der Kunde oder die Kundin die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde oder die Kundin sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden oder die Kundin die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern und Verbraucherinnen behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde oder die Kundin als Unternehmer, oder Unternehmerin so ist er oder sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde oder die Kundin in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde oder die Kundin bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde oder die Kundin seine/n Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus nachfolgender Widerrufsbelehrung.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fine Tiles GmbH, Johannes-Filzer-Straße 28/38, 5020 Salzburg, service@fine-tiles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Ware im ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung, in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgesendet wird.
Kosten für den Rücktransport sind vom Käufer zu tragen und können immer nur an die dafür angegebenen Adresse von Fine Tiles erfolgen. Bis diese von Tiles übernommen und geprüft sind - sind diese in der Verantwortung vom Käufer. Fine Tiles behält sich vor auf dem Rücktransport beschädigte Waren dem Käufer zu verrechnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ALLGEMEINE HINWEISE
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
7.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
7.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
7.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
7.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§9 Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Fine Tiles GmbH
Johannes-Filzer-Straße 28/38
5020 Salzburg
Geschäftsführer Mag. Dagmar Mayerl-Reinprecht, Michael Primus .
Amtsgericht Salzburg
UID ATU80027739
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fine Tiles GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend "Kunde" und "Kundin") mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden oder der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten die AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher/in im Sinne unserer AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop der Fine Tiles GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Fine Tiles GmbH dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Kunde und Kundin.
2.2 Der Kunde oder die Kundin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Fine Tiles GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde oder die Kundin, nachdem er oder sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Abgabe seiner oder ihrer Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller oder die Bestellerin eine Auftragsbestätigung an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse.
2.3 Die Fine Tiles GmbH kann das Angebot des Kunden oder der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem wir dem Kunden oder der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden oder der Kundin die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden oder bei der Kundin maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden und der Kundin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden oder die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden und der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde oder die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden oder der Kundin nach Absendung seiner oder ihrer Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde oder die Kundin vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde oder die Kundin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde oder die Kundin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er oder sie den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Österreichs kann mittels Vorkasse, per PayPal, per Kreditkarte oder per Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder auf Rechnung) erfolgen.
Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden, die Kundin versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte geschieht im Rahmen der Auftragsbestätigung.
Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Kunde oder Kundin nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde oder die Kundin mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden oder der Kundin in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde oder die Kundin den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Zahlung auf Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Ratenkauf oder Sofortüberweisung als Zahlungsoption. Hier wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com (https://www.klarna.com/at/) oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna (https://www.klarna.com/at/kundenservice/).
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt einen Mindestbestellwert von jeweils der kleinsten Verpackungseinheit der jeweiligen Serie. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden oder der Kundin in unserem Online-Shop mitgeteilt.
3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisung des Gesamtbetrages ist durch den Besteller auf das Konto der Fine Tiles GmbH sofort nach Vertragsabschluss vorzunehmen:
Konto: Fine Tiles GmbH
Kontonummer: AT071400013210004402
BLZ: 1400
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
BIC (SWIFT): BAWAATWW
IBAN: AT071400013210004402
§4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden oder der Kundin elektronisch mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nrn. 4, 5, 6, 7 und 8 dieser AGB.
Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Fine Tiles an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb Österreichs, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Zollkosten können Sie beim Zollamt erfragen
4.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde oder die Kundin zu vertreten hat, trägt der Kunde oder die Kundin die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde oder die Kundin sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden oder die Kundin die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern und Verbraucherinnen behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde oder die Kundin als Unternehmer, oder Unternehmerin so ist er oder sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde oder die Kundin in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde oder die Kundin bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde oder die Kundin seine/n Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus nachfolgender Widerrufsbelehrung.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fine Tiles GmbH, Johannes-Filzer-Straße 28/38, 5020 Salzburg, service@fine-tiles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Ware im ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung, in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgesendet wird.
Kosten für den Rücktransport sind vom Käufer zu tragen und können immer nur an die dafür angegebenen Adresse von Fine Tiles erfolgen. Bis diese von Tiles übernommen und geprüft sind - sind diese in der Verantwortung vom Käufer. Fine Tiles behält sich vor auf dem Rücktransport beschädigte Waren dem Käufer zu verrechnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ALLGEMEINE HINWEISE
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
7.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
7.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
7.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
7.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§9 Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Johannes-Filzer-Straße 28/38
5020 Salzburg
Geschäftsführer Mag. Dagmar Mayerl-Reinprecht, Michael Primus .
Amtsgericht Salzburg
UID ATU80027739
§1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fine Tiles GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge, die Verbraucher/in oder Unternehmer/in (nachfolgend "Kunde" und "Kundin") mit uns als Verkäufer hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden oder der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten die AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher/in im Sinne unserer AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer/in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop der Fine Tiles GmbH enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Fine Tiles GmbH dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Kunde und Kundin.
2.2 Der Kunde oder die Kundin kann das Angebot über das in den Online-Shop der Fine Tiles GmbH integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde oder die Kundin, nachdem er oder sie die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Abgabe seiner oder ihrer Bestellung durch Klick auf den Bestellvorgang abschließenden Button auf der letzten Seite des Bestellvorgangs erhält der Besteller oder die Bestellerin eine Auftragsbestätigung an die von ihm oder ihr angegebene E-Mail-Adresse.
2.3 Die Fine Tiles GmbH kann das Angebot des Kunden oder der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem wir dem Kunden oder der Kundin eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermitteln, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden oder der Kundin die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden oder bei der Kundin maßgeblich ist, oder
indem wir dem Kunden und der Kundin nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden oder die Kundin zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer, also wir, das Angebot des Kunden und der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde oder die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden oder der Kundin nach Absendung seiner oder ihrer Bestellung in Textform (z.B. E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Bestellungen werden auf unserer Internetseite archiviert und können über ein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde oder die Kundin vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde oder die Kundin mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde oder die Kundin im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er oder sie den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Österreichs kann mittels Vorkasse, per PayPal, per Kreditkarte oder per Klarna (Sofortüberweisung, Ratenkauf oder auf Rechnung) erfolgen.
Zahlung per Vorkasse
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse spätestens drei Werktage (Banklaufzeit) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut.
Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode
Wählt der Kunde Zahlung per Kreditkarte mit SecureCode (American Express, Visa und MasterCard), so wird die Ware umgehend an den Kunden, die Kundin versendet. Die Abbuchung von der Kreditkarte geschieht im Rahmen der Auftragsbestätigung.
Zahlung per PayPal
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per PayPal spätestens einen Werktag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an PayPal.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Kunde oder Kundin nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde oder die Kundin mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden oder der Kundin in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde oder die Kundin den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.
Zahlung auf Rechnung, Ratenkauf oder Sofortüberweisung
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf, Ratenkauf oder Sofortüberweisung als Zahlungsoption. Hier wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Für weitere Informationen und Fragen zur Zahlung besuchen Sie bitte klarna.com (https://www.klarna.com/at/) oder kontaktieren Sie den Kundenservice von Klarna (https://www.klarna.com/at/kundenservice/).
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind ausnahmslos Bruttopreise, d.h. sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten . Es gibt einen Mindestbestellwert von jeweils der kleinsten Verpackungseinheit der jeweiligen Serie. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden oder der Kundin in unserem Online-Shop mitgeteilt.
3.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Überweisung des Gesamtbetrages ist durch den Besteller auf das Konto der Fine Tiles GmbH sofort nach Vertragsabschluss vorzunehmen:
Konto: Fine Tiles GmbH
Kontonummer: AT071400013210004402
BLZ: 1400
Verwendungszweck (bitte genau so schreiben): Bestellung Nr. XXXXXXXXX
(Die Bestellnummer ist unheimlich wichtig! Bitte angeben)
BIC (SWIFT): BAWAATWW
IBAN: AT071400013210004402
§4 Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Die Lieferung der Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden oder der Kundin elektronisch mitgeteilte Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2 Die Lieferung erfolgt ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter §3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von §3 Nrn. 4, 5, 6, 7 und 8 dieser AGB.
Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Fine Tiles an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb Österreichs, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Bei Versendungen außerhalb der EU können weitere Kosten wie z. B. Steuern und/oder Abgaben / Zölle anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Zollkosten können Sie beim Zollamt erfragen
4.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde oder die Kundin zu vertreten hat, trägt der Kunde oder die Kundin die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde oder die Kundin sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden oder die Kundin die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung
4.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4.5 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt: per E-Mail.
§5 Eigentumsvorbehalt
5.1 Gegenüber Verbrauchern und Verbraucherinnen behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5.3 Handelt der Kunde oder die Kundin als Unternehmer, oder Unternehmerin so ist er oder sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde oder die Kundin in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde oder die Kundin bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde oder die Kundin seine/n Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus nachfolgender Widerrufsbelehrung.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
A. WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fine Tiles GmbH, Johannes-Filzer-Straße 28/38, 5020 Salzburg, service@fine-tiles.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist, dass die Ware im ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung, in der Originalverkaufsverpackung an uns zurückgesendet wird.
Kosten für den Rücktransport sind vom Käufer zu tragen und können immer nur an die dafür angegebenen Adresse von Fine Tiles erfolgen. Bis diese von Tiles übernommen und geprüft sind - sind diese in der Verantwortung vom Käufer. Fine Tiles behält sich vor auf dem Rücktransport beschädigte Waren dem Käufer zu verrechnen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ALLGEMEINE HINWEISE
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannte Ziffer 1 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§7 Einlösung von Aktionsgutscheinen
7.1 Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
7.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
7.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
7.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Aktionsgutscheine eingelöst werden.
7.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
7.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
7.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
7.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
7.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
8.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
§9 Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§10 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Republik Österreich, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Österreich, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.